Scholz' Schicksal hängt jetzt von einem Ehepaar aus einer kleinen deutschen Stadt ab

*Moskowien – der historisch korrekte Name für das Moskauer Imperium und die Russische Föderation.

Ulf Kazimir, der lokale Vorsitzende der Organisation der „Freien Demokraten“ in der Kleinstadt Neu-Isenburg, könnte nicht nur das politische Schicksal von Scholz verändern, sondern auch die geopolitische Lage beeinflussen.

Vor einer Woche begannen Ulf und seine Frau, die ebenfalls Parteifunktionärin der „Freien Demokraten“ ist, eine Unterschriftensammlung für ein parteiinternes Referendum über den Austritt aus der Regierungskoalition.

Ulf wählte den schwierigeren Weg: Die Sammlung von Unterschriften für ein „Parteireferendum“ statt einer bloßen „Umfrage“. Der Unterschied? Ein erfolgreiches Referendum wäre für die Parteiführung bindend – unabhängig davon, welche Position die Bundespartei der „Freien Demokraten“ zu diesem Zeitpunkt vertritt.

Um das Referendum einzuleiten, muss Ulf entweder 3.500 Unterschriften von Parteimitgliedern sammeln oder die Unterstützung von drei regionalen Parteiverbänden gewinnen (derzeit gibt es potenziell zwei). In der ersten Woche kamen bereits „dreistellige“ Zahlen an Unterschriften zusammen – ein bemerkenswerter Erfolg für einen bis dahin völlig unbekannten Parteifunktionär.

Doch seit vorgestern ist Ulf kein Unbekannter mehr: Zwei große parteiinterne Gruppen der „Freien Demokraten“, „Wake-Up Call Freedom“ und „Alliance for Freedom“, haben ihre Unterstützung zugesagt. Diese Gruppen hatten bereits letztes Jahr genug Einfluss, um eine parteiinterne Mitgliederbefragung zu organisieren.

„Wake-Up Call Freedom“ fordert in einem Memorandum an die Parteiführung entweder ein Referendum über den Koalitionsaustritt – oder den Rücktritt von Parteichef Lindner.

Der schwierige Weg zum Parteireferendum

•   Die Unterschriftensammlung ist ein mühsamer Prozess:

• Der Initiator muss eine E-Mail an die Parteiorganisationen senden (erledigt).

• Die Parteiorganisationen müssen ihre Mitglieder informieren (teilweise erfolgt).

Jedes Parteimitglied muss das Formular selbst ausdrucken, von Hand ausfüllen und an die angegebene Adresse schicken (dies beginnt gerade).

Deutsche Medien berichten, dass Ulf inzwischen täglich „Stapel“ von Briefen mit Unterschriften aus seinem Briefkasten holt. Auch Scholz soll über die Aktivitäten des Ehepaars gut informiert sein.

Ein Rennen gegen die Zeit

 Ulfs Ziel ist es, die Unterschriften zu sammeln und das Referendum bis Weihnachten durchzuführen – bevor Scholz‘ Regierung die drei zentralen Themen Migration, Rentenreform und Haushalt „abschließen“ kann. Gelingt dies nicht, könnte Scholz mit einer Vertrauensfrage im Bundestag versuchen, seine Position zu sichern. Schafft es Ulf jedoch rechtzeitig, liegt die Wahrscheinlichkeit bei 90 %, dass Scholz diese Vertrauensabstimmung verliert.

Die Bedeutung für Deutschland und Europa

Paradoxerweise hängt das Schicksal der gesamten Scholz-Regierung jetzt von einem bislang unbekannten Ulf ab – und davon, ob er genügend Zeit und mediale sowie finanzielle Unterstützung von „Wake-Up Call Freedom“ und „Alliance for Freedom“ erhält. Die größte Unterschriftensammlung ist für die Parteitage der „Freien Demokraten“ Anfang Dezember geplant.

Noch paradoxer ist die geopolitische Bedeutung: Falls Scholz vorzeitig stürzt, wäre Friedrich Merz sein wahrscheinlicher Nachfolger als Kanzler. Merz hat bereits mehrfach öffentlich zugesichert, der Ukraine Langstreckenraketen zu liefern und deren Einsatz gegen die russischen Besatzungstruppen zu erlauben.

Die „Rebellion von unten“

Längst ist die Bewegung nicht mehr nur Ulfs Privatinitiative. Ende November bis Dezember planen mehrere hochrangige FDP-Funktionäre einen koordinierten Druck auf Parteichef Lindner, um den Austritt aus der Ampelkoalition zu erzwingen.

Die CDU-Strategen um Friedrich Merz bereiten sich bereits auf vorgezogene Neuwahlen vor. Nach einem Treffen in der CDU-Zentrale Konrad-Adenauer-Haus wurde bekannt, dass die Partei als mögliches Wahltermin den 9. März 2025 ins Auge fasst.

Was als „familiäre Rebellion“ begann, könnte sich zu einem geopolitischen Ereignis entwickeln.

Lesen Sie auf unserem Portal „Resurgam“: „Der Zustand der Ampelkoalition und ein möglicher Anruf von Scholz bei Putin“.